Podiumsdiskussion: „Direkte Demokratie“

Unter dem Titel „Direkte Demokratie – Notwendiges Update oder Brandbeschleuniger?“ lädt der Fachschaftsrat Staatswissenschaften in Kooperation mit dem Studierendenrat der Universität Erfurt am Donnerstag, 27. Juni, alle Interessierten zu einer Podiumsdiskussion ein. Auf dem Podium vertreten sind Dr. Oliver Lembcke von der Professur für Vergleichende Regierungslehre der Staatswissenschaftlichen Fakultät, Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung (LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag), Ralf-Uwe Beck, Vorstandssprecher des „Mehr Demokratie“ e.V., sowie Chris Rombeck, von der jüngsten 2019 zur Europawahl zugelassenen Partei „Demokratie DIREKT!“. Beginn ist um 18.15 Uhr in Hörsaal 2, des Kommunikations- und Informationszentrums (KIZ).

„Die Veranstaltung knüpft an eine Diskussion zu Direkter Demokratie an, die 2016, ebenfalls mit Oliver Lembcke und Ralf-Uwe Beck sowie Mike Mohring (CDU) stattgefunden hat“, erläutern die Veranstalter. „Die CDU Thüringen hatte damals den aufsehenerregenden Vorschlag für ein fakultatives Referendum in Thüringen eingebracht, womit das Bundesland schlagartig zum ‚direktdemokratischsten‘ der Republik avanciert wäre. Diesmal wird uns deshalb vor allem die Frage beschäftigen, was sich dahingehend in der Zwischenzeit getan hat. Natürlich werden auch die Entwicklungen auf Bundes- und EU-Ebene zur Sprache kommen.“

In der Zwischenzeit auch die Studierendenschaft der Universität Erfurt mit zwei Ansätzen die Initiative für mehr Demokratie ergriffen: Zum einen sprach sie sich in einer Urabstimmung im Januar diesen Jahres für ein dann erstes Partizipatives Budget an einer Universität überhaupt in Deutschland aus. Zum anderen gelang es einer Gruppe Erfurter Studierender in Rekordzeit zu einer bundesweiten Wahl, der Europawahl 2019, zugelassen zu werden. Ihr Konzept ist digital orientiert und entwickelt sich nun in Zusammenarbeit mit der bundesweiten Plattform „Democracy“ weiter.

Florian Giebel vom Fachschaftsrat der Staatswissenschaftlichen Fakultät: „Wer sich mit der Frage beschäftigt, ob mehr direkte Demokratie, gerade im Angesicht wachsender globaler Herausforderungen, ein sinnvoller Schritt für unsere Gesellschaft sein kann, dem bietet diese Veranstaltung sicher interessante Impulse.“